AGB & Lieferbedingungen
Nach dem
Fernabsatzgesetz sind wir verpflichtet, hier den vollständigen Preis der
Ware bzw. Dienstleistung einschliesslich aller Steuern (also auch die
Mehrwertsteuer) und sonstiger Preisbestandteile anzugeben.
Verkauf nur zu unseren Allgemeinen Verkaufsbedingungen! Lesen sie diese
bitte sorgfältig durch!
Allgemeine Verkaufsbedingungen
1. Anwendbarkeit
Die nachstehenden Bedingungen
gelten für jeden Verkauf und jede Lieferung. Ausnahmen bedürfen der
Schriftform. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Käufers gelten auch
dann nicht, wenn die Verkäuferin ihrer Anwendung nicht nochmals
ausdrücklich widerspricht.
2. Angebot und
Vertragsschluss
Angebote der Verkäuferin sind stets
freibleibend. Vertragsabschlüsse werden erst durch schriftliche
Bestätigung der Verkäuferin oder durch Auslieferung der Ware
verbindlich. Der Moment, in dem die Ware bei der Verkäuferin
versandbereit vorbereitet ist, gilt insoweit als Zeitpunkt der
Auslieferung. Von der Verkäuferin übersandte Rechnungen stehen der
schriftlichen Bestätigung gleich. Die zum Angebot gehörenden Unterlagen
über Größe, Gewicht oder Maße sowie Abbildungen geben den
Verkaufsgegenstand nur annähernd wieder.
3.
Lieferfristen und Verzug
Lieferfristen sind nur dann
verbindlich, wenn diese von der Verkäuferin als solche schriftlich
bestätigt sind. Das Verstreichen verbindlicher Lieferfristen oder
Liefertermine befreit den Käufer nicht davon, eine angemessene Nachfrist
zur Lieferung zu setzen, sofern er aus der Nichteinhaltung der
Lieferfristen Schadensersatz oder ein Recht zum Rücktritt herleiten
will. Die Nachfrist muss zumindest 10 Kalendertage betragen. Die
Lieferfrist verlängert sich, bei Umständen, die die Verkäuferin nicht zu
vertreten hat, um den Zeitraum, in dem diese Umstände nachweislich auf
die Durchführbarkeit der Lieferung erheblichen Einfluss haben. Dies gilt
auch, sofern diese Umstände bei Lieferanten der Verkäuferin oder deren
Unterlieferanten eintreten. Die Verkäuferin ist verpflichtet, dem Käufer
Beginn und Ende derartiger Umstände sobald als möglich mitzuteilen und
dem Käufer zu erklären, ob eine Lieferung in angemessener Frist
durchgeführt werden wird. Ist eine Lieferung in angemessener Frist nicht
möglich, steht beiden Vertragsparteien das Recht zum Rücktritt zu. Gibt
die Verkäuferin keine Erklärung darüber ab, ob die Lieferung in
angemessener Zeit erfolgen wird, so steht dem Käufer ebenfalls das Recht
zum Rücktritt zu. Lieferfristen verlängern sich um den Zeitraum, in
denen der Käufer seinen Verpflichtungen, gleich, aus welchem
Vertragsverhältnis, nicht nachkommt. Die Verkäuferin ist zu
Teillieferungen berechtigt, sofern dies für den Käufer nicht unzumutbar
ist.
4. Unmöglichkeit
Wenn sich herausstellt,
dass die Lieferung unmöglich ist, steht der Verkäuferin das Recht zu,
vom Vertrag zurückzutreten. Die Verkäuferin hat dem Käufer unverzüglich
anzuzeigen, dass die Ware nicht verfügbar ist und dementsprechend
Unmöglichkeit eingetreten ist. Die Verkäuferin ist verpflichtet,
erbrachte Leistungen des Käufers unverzüglich zu erstatten.
Schadensersatz wegen Nichterfüllung kann der Käufer nur verlangen, wenn
die Verkäuferin vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt hat.
5. Versand
Versandweg und Versandart können,
sofern nichts Gegenteiliges vereinbart ist, von der Verkäuferin frei
gewählt werden. Auf Wunsch des Käufers wird die Ware auf seine Kosten
versichert. Die Gefahr bzgl. eines Unterganges der Ware geht mit dem
Verlassen des Lagers zum Versand auf den Käufer über.
6.
Preise und Bezahlung
Die Preise verstehen sich zuzüglich der
zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültigen Mehrwertsteuer. Die
Verkäuferin nimmt Schecks nur erfüllungshalber entgegen. Die Zahlung
gilt erst mit Eingang der Gutschrift auf dem Konto der Verkäuferin als
bewirkt. Bei Zahlungsverzug ist die Verkäuferin berechtigt, Zinsen in
Höhe von 7%-Punkten über dem Basiszinssatz der europäischen Zentralbank,
mindestens jedoch 9% zu verlangen. Eingehende Zahlungen werden
vorrangig auf Zinsen, dann auf Kosten und abschließend auf die
Hauptforderung verrechnet. Der Käufer ist zur Aufrechnung nur mit
unbestrittenen oder rechtskräftigen Forderungen befugt. Die
Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechtes aus bestrittenen oder nicht
rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen ist ausgeschlossen,
sofern nicht die Gegenforderung auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
7. Pauschalierter Schadensersatz
Die Verkäuferin
kann bei Nichtabnahme der Ware als pauschalierten Schadensersatz 15% der
Kaufsumme geltend machen. Hierbei bleibt dem Käufer
vorbehalten, nachzuweisen, dass kein Schaden entstanden oder
dieser wesentlich niedriger ist, als die obige Pauschale. Der
Verkäuferin bleibt vorbehalten, einen höheren Schaden nachzuweisen.
8. Eigentumsvorbehalt
Die Verkäuferin behält sich
das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises
vor. Für Waren, die der Käufer im Rahmen seiner gewerblichen Tätigkeit
erworben hat, behält sich die Verkäuferin das Eigentum vor, bis
sämtliche Forderungen gegen den Käufer ausgeglichen sind. Verletzt der
Käufer wesentliche Vertragspflichten, ist die Verkäuferin nach Mahnung
zur Rückforderung der Ware berechtigt. Der Käufer ist berechtigt, die
Ware im ordentlichen Geschäftsgang zu veräußern. Hierzu tritt der Käufer
der Verkäuferin bereits jetzt alle Forderungen aus dem Verkauf der Ware
gegen seinen Abnehmer ab. Wird die Ware zusammen mit anderer Ware
weiterveräußert, so wird die Kaufpreisforderung gegen den Abnehmer in
Höhe des Lieferpreises der Ware abgetreten. Die Verkäuferin nimmt diese
Abtretung an. Der Käufer ist zur Einziehung der Forderungen gegen seinen
Abnehmer bis zum Widerruf durch die Verkäuferin berechtigt. Die
Verkäuferin kann die Einziehungsermächtigung widerrufen, wenn der Käufer
seinen Zahlungsverpflichtungen nicht
ordnungsgemäß nachkommt.
Die Verkäuferin kann während des
bestehenden Eigentumsvorbehaltes jederzeit vom Käufer verlangen, dass
dieser Auskunft über seine Abnehmer und die gegen diese bestehenden
Forderungen erteilt. Nach einem Widerruf ist die Verkäuferin berechtigt,
dem Abnehmer die Abtretung anzuzeigen und die Forderungen im eigenen
Namen einzuziehen. Die Verkäuferin verpflichtet sich zur Freigabe von
Sicherheiten, sofern diese den Wert von 120 % der zu sichernden
Forderungen übersteigen. Hierbei kann die Verkäuferin nach ihrem
Ermessen
entscheiden, welche Sicherheiten freigegeben werden.
9. Mängelrüge und Gewährleistung
Der Käufer hat
die Ware unmittelbar nach Erhalt zu untersuchen, Funktionen zu testen
und innerhalb von einem Monat erkennbare Mängel zu rügen. Die
Frist ist durch die rechtzeitige Absendung der Anzeige gewahrt. Dem
Käufer steht bei rechtzeitiger Rüge und bei nicht offensichtlichen
Mängeln ein Recht auf Nacherfüllung zu. Schlägt die Nacherfüllung fehl,
so kann der Käufer nach seiner Wahl vom Vertrag zurücktreten oder
Herabsetzung de Kaufpreises (Minderung) verlangen. Wenn der Käufer die
Ware im Rahmen des Betriebes einer gewerblichen Tätigkeit erworben hat,
beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr. Die Verkäuferin übernimmt
keine Gewähr dafür, dass die Ware nach gesetzlichen oder behördlichen
Vorschriften uneingeschränkt nutzbar ist; hierüber wird sich der Käufer
eigenverantwortlich informieren. Der Käufer wird darauf hingewiesen,
dass Tuningmaßnahmen zu einem höheren Verschleiss anderer Bauteile oder
Komponenten führen. Insoweit handelt er bei der Benutzung der Ware auf
eigene Gefahr.
10. Widerrufsrecht
Sie sind
Verbraucher im Sinne von § 13 BGB, dann können ihre Vertragserklärung
innerhalb von einem Monat ohne Angaben von Gründen in Textform (z.B.
Brief, Fax, E-Mail) widerrufen, oder durch Rücksendung der Ware. Die
Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und einer ausführlichen
Widerrufsbelehrung in Textform. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt
die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Bei einer Rücksendung aus
einer Warenlieferung, deren Bestellwert insgesamt bis zu 40,00 EUR
beträgt, haben Sie die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die
gelieferte Ware der bestellten entspricht. Anderenfalls ist die
Rücksendung für sie kostenfrei.
Das Widerrufsrecht besteht mangels
anderer Vereinbarung und unbeschadet anderer gesetzlicher Bestimmungen
nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach
Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die
persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer
Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell
verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde (z.B.
Lebensmittel).
Der Widerruf ist zu richten an:
beautyTRAUMLAND
Michaela Szeleschus
Kleine Heide 8
D-33790 Halle/Westf.
Fax: 05201/734429
sz@beautytraumland.com
10.1. Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs
sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Können sie
uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in
verschlechterten Zustand zurückgewähren, müssen sie uns insoweit ggf.
Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn
die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie
sie ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen
ist. Im Übrigen können sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem sie
die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles
unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Der Rücktransport hat in der
Originalverpackung zu erfolgen. Sollte dieses nicht möglich sein, so
Sie für eine Verpackung sorgen, welche eine Beschädigung der Ware
ausschließt. Für Schäden, die auf eine unzureichende Verpackung
zurückzuführen sind, haftet der Kunde.
11. Haftung
Die Verkäuferin haftet grundsätzlich nur nach den in den allgemeinen
Verkaufbedingungen festgelegten Regelungen. Schadenersatz kann von der
Verkäuferin nur bei grob fahrlässiger oder vorsätzlicher Handlung
verlangt werden, es sei denn, es handelt sich um die Verletzung
des Lebens, der Gesundheit oder des Körpers des Geschädigten.
12. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort und
ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem
Vertragsverhältnis ist Halle/Westf. Die Beziehungen zwischen den
Vertragparteien richten sich ausschließlich nach dem Recht der
Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des internationalen
Kaufrechtes.

